Weitere Entscheidung unten: BGH, 13.03.2012

Rechtsprechung
   BGH, 14.02.2012 - VIII ZR 260/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,10353
BGH, 14.02.2012 - VIII ZR 260/11 (https://dejure.org/2012,10353)
BGH, Entscheidung vom 14.02.2012 - VIII ZR 260/11 (https://dejure.org/2012,10353)
BGH, Entscheidung vom 14. Februar 2012 - VIII ZR 260/11 (https://dejure.org/2012,10353)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 HeizkostenV, § 7 Abs 2 HeizkostenV
    Heizkostenabrechnung: Anwendbarkeit des Abflussprinzips

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit der Zulässigkeit des sogenannten Abflussprinzips bei der Heizkostenabrechnung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Heizkostenabrechnung nur nach den im Abrechnungszeitraum verbrauchten Brennstoffen

  • rewis.io

    Heizkostenabrechnung: Anwendbarkeit des Abflussprinzips

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klärungsbedürftigkeit der Zulässigkeit des sogenannten Abflussprinzips bei der Heizkostenabrechnung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Revision

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Heizkostenabrechnung nach dem Abflussprinzip

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Heizkostenverordnung schreibt verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung zwingend vor; entgegenstehende vertragliche Regelung unwirksam

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Vorrang der Heizkostenverordnung vor rechtsgeschäftlichen Bestimmungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WuM 2012, 345
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 01.02.2012 - VIII ZR 156/11

    BGH verneint Zulässigkeit der Abrechnung nach dem Abflussprinzip im

    Auszug aus BGH, 14.02.2012 - VIII ZR 260/11
    Der Senat hat die vom Berufungsgericht als Zulassungsgrund genannte Rechtsfrage - Zulässigkeit des sogenannten Abflussprinzips bei der Heizkostenabrechnung - inzwischen ebenso wie das Berufungsgericht dahin beantwortet, dass in die Heizkostenabrechnung gemäß § 7 Abs. 2 HeizkostenV die Kosten der in der Abrechnungsperiode verbrauchten Brennstoffe einzustellen sind, eine Anwendung des Abflussprinzips im Bereich der Heizkostenverordnung mithin nicht zulässig ist (Senatsurteil vom 1. Februar 2012 - VIII ZR 156/11, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • AG Brandenburg, 22.06.2020 - 31 C 186/19

    Auch bei Realofferte ist HeizkostenV zu beachten!

    Danach geht die Rechtsverordnung vertraglichen Bestimmungen vor ( BGH , Beschluss vom 14.02.2012, Az.: VIII ZR 260/11, u.a. in: WuM 2012, Seite 345 ).
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Rechtsprechung
   BGH, 13.03.2012 - VIII ZR 291/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9666
BGH, 13.03.2012 - VIII ZR 291/11 (https://dejure.org/2012,9666)
BGH, Entscheidung vom 13.03.2012 - VIII ZR 291/11 (https://dejure.org/2012,9666)
BGH, Entscheidung vom 13. März 2012 - VIII ZR 291/11 (https://dejure.org/2012,9666)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 556 BGB
    Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummiete: Bildung einer Wirtschaftseinheit; Versehen bei der Bezeichnung der Wirtschaftseinheit; Wechsel des Abrechnungskreises bezüglich der Kosten für Kalt- und Abwasser

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausgliederung von Kaltwasserkosten und Entwässerungskosten aus dem vertraglich vereinbarten Abrechnungskreis

  • grundeigentum-verlag.de

    Bildung von Wirtschaftseinheiten; formell ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung; Wechsel des Abrechnungskreises

  • rewis.io

    Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummiete: Bildung einer Wirtschaftseinheit; Versehen bei der Bezeichnung der Wirtschaftseinheit; Wechsel des Abrechnungskreises bezüglich der Kosten für Kalt- und Abwasser

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    BGB § 566a
    Ausgliederung von Kaltwasserkosten und Entwässerungskosten aus dem vertraglich vereinbarten Abrechnungskreis

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Revision

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Änderung des Abrechnungskreises beeinträchtigt nicht formelle Wirksamkeit der BK-Abrechnung

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Bildung von Abrechnungseinheiten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WuM 2012, 345
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 20.10.2010 - VIII ZR 73/10

    Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummiete: Zusammenfassung mehrerer Gebäude zu

    Auszug aus BGH, 13.03.2012 - VIII ZR 291/11
    Die mit der Bildung einer Abrechnungseinheit zusammenhängenden Rechtsfragen sind in der Rechtsprechung des Senats hinreichend geklärt (Senatsurteile vom 14. Juli 2010 - VIII ZR 290/09, NZM 2010, 781 Rn. 10 f.; vom 20. Oktober 2010 - VIII ZR 73/10, NZM 2010, 895 Rn. 17 ff.; vom 2. Februar 2011 - VIII ZR 151/10, WuM 2011, 159 Rn. 11).

    Die Bildung einer Wirtschaftseinheit, zu der die durch eine gemeinsame Heizungsanlage versorgten Gebäude zusammengefasst werden, ist nach der Rechtsprechung des Senats ohne weiteres zulässig (vgl. nur Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - VIII ZR 73/10, aaO).

  • BGH, 26.10.2011 - VIII ZR 268/10

    Wohnraummiete: Formelle Wirksamkeit einer Heizkostenabrechnung

    Auszug aus BGH, 13.03.2012 - VIII ZR 291/11
    Hinsichtlich der von den Beklagten beanstandeten Ausgliederung von Kaltwasser- und Entwässerungskosten aus dem vertraglich vereinbarten Abrechnungskreis hat der Senat im Urteil vom 26. Oktober 2011 (VIII ZR 268/10, WuM 2012, 25 Rn. 11) ausgesprochen, dass die Nachvollziehbarkeit der Abrechnung dadurch nicht beeinträchtigt wird.
  • BGH, 14.07.2010 - VIII ZR 290/09

    Wohnraummiete: Zusammenfassung mehrerer Wohngebäude zu einer Abrechnungseinheit

    Auszug aus BGH, 13.03.2012 - VIII ZR 291/11
    Die mit der Bildung einer Abrechnungseinheit zusammenhängenden Rechtsfragen sind in der Rechtsprechung des Senats hinreichend geklärt (Senatsurteile vom 14. Juli 2010 - VIII ZR 290/09, NZM 2010, 781 Rn. 10 f.; vom 20. Oktober 2010 - VIII ZR 73/10, NZM 2010, 895 Rn. 17 ff.; vom 2. Februar 2011 - VIII ZR 151/10, WuM 2011, 159 Rn. 11).
  • BGH, 02.02.2011 - VIII ZR 151/10

    Wohnraummiete: Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten bei einer mit

    Auszug aus BGH, 13.03.2012 - VIII ZR 291/11
    Die mit der Bildung einer Abrechnungseinheit zusammenhängenden Rechtsfragen sind in der Rechtsprechung des Senats hinreichend geklärt (Senatsurteile vom 14. Juli 2010 - VIII ZR 290/09, NZM 2010, 781 Rn. 10 f.; vom 20. Oktober 2010 - VIII ZR 73/10, NZM 2010, 895 Rn. 17 ff.; vom 2. Februar 2011 - VIII ZR 151/10, WuM 2011, 159 Rn. 11).
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